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Körner will rasche Investitionsoffensive in Milliardenhöhe – ohne neue Schulden

Portrait von Martin Körner in blaugrauem Anzug und weißem Hemd

Nachdem die Zahl der Arbeitslosen in Stuttgart im Juli erneut über der 20.000er Marke liegt, hat OB-Kandidat Martin Körner vorgeschlagen, dass die Stadt ihre Investitionstätigkeit beschleunigt. Dadurch solle die lokale Wirtschaft gestärkt werden.

Nach Angaben von Körner stehen derzeit insgesamt fast zwei Milliarden Euro zur Verfügung, mit denen die Stadt die Investitionen finanzieren könne. „Dieses Geld muss so rasch wie möglich eingesetzt werden“, betonte der OB-Kandidat. Wenn es gelänge, die üblichen rund 300 Millionen Euro an jährlichen Investitionen in 2020 und 2021 jeweils zu verdoppeln, stütze dies die Konjunktur und bremse den Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Bei den gestrigen Beratungen zum Nachtragsetat habe der amtierende Oberbürgermeister zugesagt, entsprechende Vorschläge erarbeiten zu lassen. „Diese müssen jetzt rasch auf den Tisch, um von städtischer Seite aus etwas für die Stärkung der lokalen Wirtschaft zu tun.“

Nach Angaben von Martin Körner verfügt die Stadt aus älteren Haushaltsbeschlüssen über liquide Mittel von über 700 Millionen Euro, die für Investitionen vorgesehen sind (Quelle: Jahresabschluss 2019). Darüber hinaus stünden im laufenden Doppelhaushalt über 1,3 Milliarden für weitere Investitionen zur Verfügung (Quelle: Doppelhaushaltsplan 2020/2021).

Insgesamt verfüge die Stadt also über genügend liquide Mittel, um in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund eine Milliarde Euro zu investieren, ohne einen einzigen Cent neue Schulden dafür aufnehmen zu müssen. Angesichts einer tatsächlichen Investitionstätigkeit von derzeit um die 300 Millionen jährlich sei es zwar unrealistisch, die gesamte Summe von zwei Milliarden in 2020 und 2021 umsetzen zu können. „Es muss aber machbar sein, die Investitionen deutlich zu beschleunigen und so zumindest deutlich mehr als eine Milliarde in 2020 und 2021 zu investieren“, so Körner.