Voraussetzungen zur Kandidatur als Oberbürgermeister in Stuttgart

Der Titel “Oberbürgermeister” klingt eindrucksvoll und nach viel Verantwortung. Aber kann jeder Oberbürgermeister werden? Und ab wann gilt man als Oberbürgermeister?

Dieses Amt, welches neben dem Gemeinderat in baden-württembergischen Kommunen eine wichtige Rolle spielt, kann nicht jeder bekleiden. Ins Amt gelangt man durch eine Direktwahl und benötigt daher die Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern. In Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hauptamtlich tätig und ab 20.000 Einwohnern führt die gewählte Person den Titel Oberbürgermeister(in). Artikel 46 der Gemeindeordnung regelt, wer sich als Bürgermeisterkandidat aufstellen lassen darf.

Voraussetzungen 

Wer am Wahltag 25 Jahre alt ist und die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft hat, darf sich zur Wahl stellen. Anders als in vielen vergleichbaren Ämtern gibt es eine Altersbegrenzung. Wer älter als 67 Jahre ist, darf nicht zur Wahl antreten. Außerdem müssen die Bewerberinnen und Bewerber vor der Zulassung in Deutschland wohnen und für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten. Dass heisst, dass sich die Kandidaten u.a. für die Menschenwürde und Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit, freie und gleiche Wahlen, die Gewaltenteilung und die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung aussprechen. Eine besondere Qualifikation für das Amt ist nicht vorausgesetzt.

Besondere Ausschlusskriterien

Wer nicht in den Gemeinderat gewählt werden kann, darf sich nicht um den Bürgermeisterposten bewerben. Alle Bürgerinnen und Bürger, die vom Wahlrecht ausgeschlossen oder infolge eines deutschen Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt bekommen haben, können sich nicht zur Wahl aufstellen lassen. Dies gilt auch für EU-Bürger, die ähnliche Richtersprüche in anderen EU-Ländern erhalten haben. 

Außerdem dürfen sich Personen nicht aufstellen lassen, die ihren Beamtenstatus oder die Pension aberkannt bekommen haben, gegen die ein Disziplinarverfahren läuft oder die wegen einer vorsätzlichen Tat durch ein Gericht in der EU zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden. 

Wer wird gewählt

In den meisten Fällen werden Kandidatinnen oder Kandidaten gewählt, die Verwaltungserfahrung mitbringen. Haben die Bewerberinnen und Bewerber dazu noch einen besonderen Bezug zur Kommune, ist das von Vorteil für die Wahlentscheidung.


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