Die verschiedenen Wahlgänge der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart

Die erste Wahlrunde der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart wird dieses Jahr am 8. November stattfinden. Allerdings könnte es unter Umständen einen zweiten Wahltermin geben.

Generell findet nach Artikel 45 der Gemeindeordnung eine allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl statt. Dies bedeutet, dass alle Personen, die seit mindestens drei Monaten vor Ort mit Hauptwohnsitz in Stuttgart leben, mindestens 16 Jahre alt sind und eine EU-Staatsangehörigkeit besitzen, wählen dürfen (allgemeine Wahl). Außerdem wird die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister direkt gewählt und es darf keine Beeinflussung oder Ausübung von Druck stattfinden. Die persönliche Stimmenvergabe ist geheim und jede Stimme zählt gleich viel. 

Übrigens wird die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten durch den zeitlichen Eingang ihrer Bewerbungen festgelegt. Je früher die Bewerbung eingeht, desto weiter oben auf dem Stimmzettel befindet sich die kandidierende Person.

Der erste Wahlgang 

Neue Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister ist, wer in der ersten Wahlrunde (Hauptwahl) am 8. November 2020 mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Ungültig abgegebene Wahlzettel werden nicht eingerechnet.
Historisch hat sich in Stuttgart seit 1966 nie eine Kandidatin oder ein Kandidat im ersten Wahlgang durchsetzen können. Davor galt zudem eine andere Kommunalverfassung mit etwas anderen Wahlregeln.

Der zweite Wahlgang

Beim zweiten Wahlgang, der sogenannten Neuwahl, gelten dieselben Grundsätze wie bei der ersten Wahl (Hauptwahl). Das heißt, dass auch die Wahlgrundsätze der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl gewahrt werden müssen. Dabei gewinnt, wer die höchste Zahl an Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit wird gelost.

Der zweite Wahlgang wird gegebenenfalls am 29. November 2020 stattfinden. 

Nach der Oberbürgermeisterwahl 1966 kam bei allen Wahlen der zweite Wahlgang zum Einsatz. Besonders interessant ist hierbei, dass beim zweiten Wahlgang auch neue Kandidaten kandidieren dürfen. 

Wahlbeteiligung

Die höchste Wahlbeteiligung bei einer Bürgermeisterwahl in Stuttgart seit 1948 wurde 1974, in der politischen Ära von Willy Brandt, erreicht. Sie lag bei 64,5 Prozent. Seitdem sank die Wahlbeteiligung immer weiter ab. Die Wahlbeteiligung lag bei der Oberbürgermeisterwahl in 2004 mit 43,1 Prozent auf dem bisherigen Tiefpunkt seit 1948, stieg 2012 allerdings wieder leicht auf 46,7 Prozent an. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt die kommunale Selbstverwaltung und ist Ausdruck einer lebhaften Demokratie.


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