Aufgaben des Oberbürgermeisters in Stuttgart

Für das Amt des Oberbürgermeisters gibt es zahlreiche Titel: Verwaltungschef, Repräsentant oder Stadtoberhaupt. Aber was genau sind die Aufgaben des Oberbürgermeisters? Die Rechtsgrundlage bietet hierzu die Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Laut Paragraph 42 der Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister „Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Gemeindeverwaltung. Er vertritt die Gemeinde“.

Der Oberbürgermeister als Manager

Zum einen gibt es die Funktion innerhalb des Rathauses. Als Leiter der Stadtverwaltung ist der Oberbürgermeister in Stuttgart auch eine Art „Manager“ eines großen Unternehmens. Rund 20.000 Personen sind bei der Stadt Stuttgart beschäftigt. Hierzu zählen aber nicht nur die Mitarbeiter in der klassischen Verwaltung, sondern zum Beispiel auch Erzieherinnen und Erzieher, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abfallwirtschaft, der Stadtentwässerung oder der Bäderbetriebe. Der Oberbürgermeister ist für die Beschäftigten der Dienstvorgesetzte. Außerdem ist er Leiter der Stadtverwaltung und damit verantwortlich dafür, dass die Verwaltung ordnungsgemäß funktioniert und die Aufgaben kompetent erledigt werden.

Der Oberbürgermeister als Vorsitzender des Gemeinderats

Zum anderen ist der Oberbürgermeister Vorsitzender des Gemeinderats. Ihm obliegt die Einberufung sowie die Leitung der Gemeinderatssitzungen und der Ausschüsse, die in seinen Geschäftskreis fallen (siehe auch Punkt „Geschäftskreise“). Konkret ist der Oberbürgermeister für die ordnungsgemäße Einladung verantwortlich und erteilt den Rednern das Wort. Außerdem muss er auf einen geordneten Geschäftsgang im Gemeinderat achten, sodass alle Tagesordnungspunkte in einem verhältnismäßigen Zeitrahmen behandelt werden können.

Verantwortlich ist er auch für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats und der Ausschüsse. Doch natürlich hat der Oberbürgermeister hier auch einen gesetzlichen Rahmen, nach dem er sich richten muss. Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters sind klar definiert und lassen sich in der Hauptsatzung der Stadt Stuttgart nachlesen. In dieser ist festgelegt, dass er keinesfalls nach eigenem Belieben handeln und entscheiden kann. Für die meisten Aufgaben benötigt er die Zustimmung des Gemeinderates, vor allem dann, wenn die Aufgaben einen bestimmten finanziellen Schwellenwert übersteigen.

Der Oberbürgermeister als Repräsentant und Vernetzer

Eine weitere Aufgabe des Oberbürgermeisters ist den meisten Personen bekannt: Die repräsentative Rolle als Vertreter der Gemeinde. Der Oberbürgermeister tritt zum einen als rechtlicher Vertreter für die Stadt auf, zum Beispiel beim Unterzeichnen von Verträgen. Es kommen aber noch zahlreiche weitere Anlässe in gesellschaftlichem Rahmen dazu, bei denen der Oberbürgermeister als Gemeindevertreter auftritt. Dazu gehören Veranstaltungen von Vereinen und Organisationen, die Einweihung neuer Einrichtungen, der Spatenstich für neue Bauprojekte und vieles mehr.

Gesetzlich zwar keine Pflicht, doch die meisten Oberbürgermeister möchten für ihre Stadt auch Impuls- und Ideengeber sein. So geben Oberbürgermeister auch Ziele und Leitlinien für eine positive Stadtentwicklung vor, die sie gegenüber Gemeinderat und Bürgerinnen und Bürgern gut begründen müssen. Der Oberbürgermeister agiert deshalb auch als oberster Interessenvertreter für seine Kommune. Hierzu bedarf es in Stuttgart einer guten Vernetzung mit dem Land Baden-Württemberg, dem Städtetag und anderen öffentlichen und wirtschaftlichen Institutionen.

Alles in allem ist die Rolle des Oberbürgermeisters ein „Full-Time-Job“, der viel Herzblut und Durchhaltevermögen erfordert. Es ist ein Amt, bei dem man anpackt und seine Ziele mit Energie verfolgt.


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