Bürgerbeteiligung für Stuttgart

In Stuttgart wird viel gebaut ‒ auch, aber nicht nur wegen Stuttgart 21. Das kann einerseits ein gutes Zeichen für die Weiterentwicklung der Stadt sein, aber andererseits auch auf Kosten der Menschen vor Ort geschehen. Daher braucht Stuttgart eine neue Kultur der direkten Mitbestimmung, die auch über Bauvorhaben hinaus eine echte Beteiligung der Stadtbevölkerung ermöglicht. 

Wir sollten uns nicht nur auf Kommunalwahlen als eines der Instrumente der Mitbestimmung verlassen. Bei der Weiterentwicklung unserer Stadt müssen daher vor allem zwei Beteiligungsmöglichkeiten gestärkt werden.

  • Bürgerforen: In Bürgerforen werden Stuttgarterinnen und Stuttgarter gehört. Entscheidende Vorhaben der Stadt werden mit Ihnen ausdiskutiert. Sie haben ein Recht darauf, dass Ihre Meinung gehört wird.
  • Bürgerentscheid: Natürlich müssen wir bei einem Bedarf von 30.000 neuen Wohnungen bis 2030 auch schauen, wo es am Siedlungsrand Baumöglichkeiten gibt, die ökologisch vertretbar sind und wo eine Nahverkehrsanbindung möglich ist. Hier sollten wir dann aber unbedingt die Bürger und Bürgerinnen einbeziehen, zum Beispiel durch einen Bürgerentscheid.

Als Oberbürgermeister werde ich sicherstellen, dass Ihnen diese Möglichkeiten eingeräumt werden und die Bürgerbeteiligung nicht im Sande verläuft.

Packen wir es gemeinsam an. Die Zukunft kommt nicht, sie wird von uns gemacht. Stark in die Zukunft ‒ für Stuttgart!


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