Investieren für den Aufschwung in Stuttgart

Eine solche Rezession hat weder Deutschland noch Stuttgart bislang erlebt. Bedingt durch die Corona-Krise ist die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal des Jahres 2020 um zehn Prozent eingebrochen. Außerdem haben sich die Gewerbesteuereinnahmen in Stuttgart halbiert – und für fast die Hälfte aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurde im Juni Kurzarbeit angemeldet. Somit sind um die 200.000 Beschäftigte in Stuttgart von Kurzarbeit betroffen. 

Das sind Rekordwerte, die uns allen große Sorgen bereiten. Gleichzeitig gibt es aber auch positive Signale: Viele Unternehmen melden wieder steigende Verkaufszahlen. Diese Entwicklung macht Hoffnung im Vergleich zum zweiten Quartal des Jahres!

Doch was bedeutet dieser Abschwung für unsere Stadt? Zunächst gibt es mehrere Vorgehensweisen, die ich für sinnvoll und notwendig halte: 

  • Zunächst müssen wir die Zahl der Corona-infizierten Menschen so niedrig wie möglich halten. Um dies zu gewährleisten, sollten wir weiterhin eine vorsichtige Strategie verfolgen, indem sich alle Bürgerinnen und Bürger an Abstandsregeln sowie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes halten.
  • Außerdem müssen wir auch und gerade jetzt die Zukunftsperspektiven von jungen Menschen im Blick behalten. So ist es mir ein besonderes Anliegen, die duale Ausbildung in Stuttgart zu stärken, weiterhin Ausbildungsplätze zu gewährleisten und als Stadt selbst zusätzliche Ausbildungsplätze anzubieten.
  • Existenzgründungen müssen von der Kommune nun besonders unterstützt werden. Das Einrichten von Startup-Hubs ist eine Möglichkeit, um vielen Unternehmen die Möglichkeit zu bieten, sich neu zu orientieren. Zukünftigen Gründerinnen und Gründern sollte außerdem ermöglicht werden, ihre Produkte mit neuen Ideen verstärkt auf den Weg zu bringen. Wir müssen deren Kreativität und deren Innovationen einen gezielten Raum geben.
  • Hotellerie, Gastronomie und der Einzelhandel sind weitere Bereiche, die es besonders getroffen hat. Gerade hier müssen und können wir als Stadt aktiv werden. Ich möchte kostenfreies Bus- und Bahnfahren an Samstagen sowie an verkaufsoffenen Sonntagen für alle im Verkehrsverbund Stuttgart! So schaffen wir einen Anreiz für Kundinnen und Kunden, die Gastronomie sowie den Einzelhandel gerade in der Stuttgarter City zu unterstützen.

Und mit das Wichtigste: Die Stadt darf nicht in die Krise hinein sparen, sondern muss im Gegenteil ihre Investitionstätigkeiten ausbauen und beschleunigen!

Dies ist auch möglich – weil Stuttgart hohe Geldreserven für Investitionsprojekte hat, die zwar bis jetzt noch nicht umgesetzt wurden, die wir uns aber bereits lange vorgenommen haben.

Anders gesagt: Wir investieren derzeit jährlich um die 300 Millionen Euro, haben aber für 2020 und 2021 insgesamt zwei Milliarden Euro finanzielle Mittel zur Verfügung. Wenn wir also den herkömmlichen Investitionsbetrag von 300 Millionen im Jahr mindestens verdoppeln, dann wäre das schon ein sehr wichtiger Impuls für den Aufschwung!

Ich möchte einen Schwerpunkt darauf setzen, dass die Stadt ihre Investitionsvorhaben beschleunigt – als Impuls für unsere lokale Wirtschaft, für die ich mich einsetze!

Packen wir es gemeinsam an. Die Zukunft kommt nicht, sie wird von uns gemacht. Stark in die Zukunft – für Stuttgart!


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