Körner am Montag

Es geht wieder los!

Am Montagmorgen im Daimler-Stammwerk Untertürkheim – und am Abend in einem neuen Wohnquartier im Stuttgarter Westen

Im Neckartal beschäftigt „der Daimler“ über 20.000 Menschen. Diese industriellen Arbeitsplätze sind wichtig für Stuttgart: Sie gehören zur Identität unserer Stadt und haben sie groß gemacht. Und: Sie sind mit viel Wertschöpfung und – dank IG Metall – auch mit guten Einkommen für viele tausend Familien verbunden. Da hier viele am Verbrenner bzw. am Antriebsstrang arbeiten, sind die Kolleginnen und Kollegen besonders stark vom Wandel in der Autoindustrie betroffen. Wichtig für Stuttgart: Wir brauchen auch in Zukunft industrielle Arbeit, die ihrerseits aber auch zukunftsträchtig sein muss. Also Arbeit für elektrische Mobilität, Batteriefertigung, Hybridmotoren, Brennstoffzelle – überhaupt das Arbeiten an neuen Antriebstechnologien.

Dafür möchte ich mich auch als Oberbürgermeister einsetzen. Die Betriebsräte der IG Metall – allen voran Michael Häberle, der Vorsitzende des Betriebsrates in Untertürkheim – haben das gleiche Interesse. Sie haben erfolgreich durchgesetzt, dass auch Batterien im Neckartal gefertigt werden. Jetzt geht es darum, den Nachfrageeinbruch zu überbrücken und gleichzeitig in neue Anlagen zu investieren. Vielleicht kann da das Zwei-Milliarden-Paket der Bundesregierung helfen. Ich werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen.

Am Abend bin ich noch im neuen Wohnquartier im Stuttgarter Westen; dort, wo früher das Olgäle stand. Baugemeinschaften, SWSG, Siedlungswerk und auch frei vermietende Bestandshalter haben hier ein lebenswertes Quartier geschaffen. Die Baugemeinschaften haben erstaunlich günstig gebaut. Es gibt auch besonders preiswerte, geförderte Mietwohnungen – allerdings nicht allzu viele. Für die Zukunft ist mir wichtig: Auf städtischen Flächen muss bezahlbares Wohnen für alle auch auf Dauer gewährleistet sein. Das gelingt nur mit Erbpacht- und Wiederkaufsrechten der Stadt. Außerdem brauchen wir neue Wege, um den durch die Stadt anzusetzenden Grundstückspreis drücken zu können. Der häufig durch Spekulation getriebene Marktwert darf nicht das Maß aller Dinge sein.

Am Dienstagabend ein kommunalpolitisches Grundsatzgespräch mit der Initiative Wanderbaumallee

Auf dem Eduard-Pfeifer-Platz stehen sie schon seit dem Wochenende: Die Wanderbäume der gleichnamigen Initiative. Sie hat mich zum Gespräch eingeladen – und auf dem Weg mit dem Fahrrad nach Hause kann ich hier am Abend gut vorbeischauen. Es entwickelt sich ein angeregtes Gespräch zur städtischen Verkehrspolitik, unter anderem auch zur Wahl eines neuen Ordnungsbürgermeisters. Die Bürgermeisterwahlen sind eine wichtige Angelegenheit des Gemeinderats. Immer wieder kommt es zu Diskussionen, wer am besten welchen Job machen sollte. Jetzt im September wird zwischen einem Mitglied der Freien Wähler und der Linken entschieden. Manche erwarten von uns die Wahl des jungen Kollegen von der Linken und argumentieren mit der ökosozialen Mehrheit, die das doch beschließen kann.

Kommunalpolitik funktioniert aber aus guten Gründen anders als Bundes- oder Landespolitik, wo alle Ministerinnen und Minister von einer Regierungsmehrheit durchgesetzt werden. In der Kommunalpolitik gibt es nicht Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Alle sind in der Verantwortung – und sollen diese auch annehmen. Auf der Bürgermeisterbank sollen alle Parteien und Wählervereinigungen, wie sie bei der Kommunalwahl abgeschnitten haben, vertreten sein. Die Verteilung der sieben Plätze erfolgt wie bei allen Ausschuss- und sonstigen Gremienbesetzungen auch nach dem Auszählverfahren von Sainte-Lague/Schepers (SLS) – und da sind halt jetzt die Freien Wähler dran. Die Linkspartei hat nur drei Sitze geholt, die Freien Wähler vier. Seit Jahren empfehlen wir den Kolleginnen und Kollegen von der Linken, mit einer gemeinsamen Liste mit SÖS anzutreten. Diese hätte dann auch bei einem entsprechenden Ergebnis ein Vorschlagsrecht. Dass sie diesem Rat nicht folgen, hat einen einfachen Grund: Das Wahlrecht begünstigt kleinere Gruppierungen. Durch getrenntes Antreten haben sie sechs Mandate erreicht. Bei einem gemeinsamen Antreten wären es wohl nur fünf.

Klar ist aber auch: Jede Bürgermeisterin und jeder Bürgermeister muss die Beschlüsse des Gemeinderats umsetzen – und das erwarten wir auch vom neuen Ordnungsbürgermeister. Er muss dafür sorgen, dass die Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats zur lebenswerten Innenstadt und zur fahrradfreundlichen Stadt umgesetzt werden. Und zwar ohne Wenn und Aber.

Am Mittwoch ein besonders bunter Tag

… der mit Filmaufnahmen bei Stuggi.TV im Jugendhaus Mitte beginnt. Mit verschiedenen Formaten versuchen die Macher des Online-Senders, junge Leute für die OB-Wahl zu interessieren. Hier schauen immerhin über 100.000 junge Leute zu. Im Anschluss folgt ein weiteres Interview mit dem Macher einer neuen Stuttgart-Zeitschrift – „Die Stuttgarter“ soll es heißen und im Oktober erstmals erscheinen. Ich bin gespannt!

Dann geht es mit dem Fahrrad rauf zur Waldau; ins GAZI-Stadion, wo Gastronomen und Hoteliers das Gespräch suchen. Diese Branche hat es wahrlich nicht leicht: Im ersten Halbjahr ein Minus von 50 Prozent für Hotels, gut 30 Prozent Minus für die Gastronomen (wohlgemerkt alles Durchschnittswerte, die die DEHOGA ermittelt hat). Für mich ist klar, dass wir da helfen müssen – denn eine attraktive Kneipen-, Restaurant- und Hotelszene gehört zu einer attraktiven Stadt.

Ein schöner Schlusspunkt des Tages: Am Abend bin ich mit Laura Halding-Hoppenheit beim Auftakt von „Die Musik kehrt zurück“ des Pop-Büros an Friedas Pier beim Gaskessel. Eine wunderschöne Location am Neckar – sehr zu empfehlen. Viele bekannte Gesichter und sehr nette Gespräche runden einen vollen Tag perfekt ab!

Am Donnerstagabend wird an Georg Wilhelm Friedrich Hegel gedacht

Vor 250 Jahren ist er in Stuttgart geboren: einer der größten Philosophen der Moderne, Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Im Stadtpalais gibt die Stadt einen kleinen, aber feinen Festakt; mit Rede des OB und einer sehr anregenden Talkrunde führender Hegel-Expertinnen und -Experten. Bei mir blieb hängen: Das Leiden an der Unbestimmtheit des eigenen Lebens (Herr Prof. Honneth) als eine Begründung für die Proteste der sogenannten „Querdenker“ gegen das Establishment; das Bildungsverständnis von Hegel als Lernprozess, mit dem zerrissenen Bewusstsein und mit negativen Erfahrungen umzugehen (Frau Prof. Sandkaulen) und die soziale Freiheit, bei der Menschen gemeinsam und freiwillig etwas Gemeinsames voranbringen. Okay, das klingt jetzt ein bisschen abgehoben. Es war aber wirklich ein spannender Abend!

Am Freitag bei der Mobilen Jugendarbeit zum Thema Streetwork in der Innenstadt – und am Abend beim Eishockey

Die Mobile Jugendarbeit macht seit fünfzig Jahren eine fantastische Arbeit in Stuttgart, unter anderem Streetwork in fast allen Stadtbezirken – allerdings in der Regel dort, wo die jungen Leute auch wohnen. Das ist bei den jungen Leuten meistens nicht der Fall, die am Wochenende abends in der City unterwegs sind. Trotzdem starten am 1. November fünf Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter mit Streetwork in der Innenstadt. Die Stadt bezahlt das. Wir wollen auch damit vermeiden, dass sich das wiederholt, was im Juni passiert ist. Ich möchte wissen, wie die Mobilen die Aufgabe angehen – und das, was ich höre, hört sich gut an. Die Arbeit beim Milaneo wird Vorbild sein. Und die war in jedem Fall sehr erfolgreich.

Am Abend dann etwas ganz anderes: Eishockey auf der Waldau. Die Stuttgarter Rebels gewinnen gegen die Ulmer Devils – ein super Sport, der mehr Beachtung verdient hat. Kompliment und Respekt für die Ehrenamtlichen des Vereins!

Am Sonntag solidarisch mit Maria Kalesnikava

Mit Sibel Yüksel von der FDP, Andreas Winter von den Grünen und Hannes Rockenbauch von SÖS bin ich am Nachmittag auf dem Schillerplatz. Wir applaudieren dem OB, der die richtigen Worte findet: Maria Kalesnikava muss frei gelassen werden! Sie hat zwölf Jahre in Stuttgart gelebt und hat unsere Unterstützung mehr als verdient. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist auch gekommen. Er setzt sich dafür ein, dass die Gewalt in Weißrussland ein Ende hat. Am gleichen Tag demonstrieren viele tausend Menschen in Minsk. Mich beeindrucken der Mut dieser vielen und der Mut von Maria Kalesnikava. Bitte unterstützt sie: https://www.change.org/p/free-maria-kalesnikava!